Macht eine Recherche vor der Anmeldung Sinn?

Welche Unterlagen sind einzureichen?

Welche Voraussetzungen gibt es?

Was kostet eine Patentanmeldung?

Arten von Erfindungen nach dem Gesetz:

Wer meldet eine Erfindung?

Punkte der Erfindungsmeldung:

Anspruch auf angemessene Vergütung:

Weitere Erklärvideos auf unserem Youtube-Kanal:

Patent247

Recherche

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Neuheitsrecherche und Freedom-to-operate-Gutachten

Wir führen für Sie Neuheitsrecherchen, Recherchen nach Stand der Technik und Freedom-to-operate-Recherchen durch.

Kontakt

Patentierung

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Erteilungsverfahren

Wir vertreten Sie vor den Patentämtern und führen die Korrespondenz bis zur Erteilung des Patents.

Kontakt

Einspruch, Nichtigkeit

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Angriff und Verteidigung

Wir verteidigen Sie, wenn Ihr Patent durch einen Einspruch oder ein Nichtigkeitsverfahren angegriffen wird.

Kontakt
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Wir beraten Sie. Kostenlos und unverbindlich.

Wir sind auf folgenden Gebieten spezialisiert:

Marke anmelden

Wir melden Ihre Marke in Deutschland oder Europa an.

Abmahnung

Wir schützen Sie vor einer Abmahnung wegen einer Marke

Einstweilige Verfügung

Wir erwirken für Sie eine einstweilige Verfügung bei der Verletzung Ihrer Rechte oder schützen Sie davor.

Patente, Gebrauchsmuster und Designrechte

Wir melden an und verteidigen Ihre Schutzrechte

Deutsche Marke

Einfach

Preis:

450 Euro*

Amtsgebühren:

290 Euro

Leistungsumfang

Überprüfen der Schutzfähigkeit
Erstellen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für bis zu 3 Klassen
Erstellen des Antrags
Einreichen beim DPMA
Vertretungsübernahme
keine Recherchen

Kontakt
* zuzüglich MWSt.

Deutsche Marke

Komplett

Preis:

850 Euro*

Amtsgebühren:

290 Euro

Leistungsumfang

Überprüfen der Schutzfähigkeit
Erstellen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für bis zu 3 Klassen
Erstellen des Antrags
Einreichen beim DPMA
Vertretungsübernahme
Identitätsrecherchen
Ähnlichkeitsrecherche

Kontakt
* zuzüglich MWSt.

Unionsmarke
EU-Marke

Komplett

Preis:

950 Euro*

Amtsgebühren:

900 Euro

Leistungsumfang

Überprüfen der Schutzfähigkeit
Erstellen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für 2 Klassen
Erstellen des Antrags
Einreichen beim EUIPO in Alicante
Vertretungsübernahme
Identitätsrecherchen
Ähnlichkeitsrecherche

Kontakt
* zuzüglich MWSt.

Aktuelle Veröffentlichungen und Vorträge

Dr. Meitinger war Vortragender mit dem Thema "Blockchain und Patentrecht: the next big thing" auf dem "Karlsruher Dialog - Technik und Recht 2019" der Technischen Hochschule Karlsruhe (Karlsruher Instituts für Technologie KIT), Universität des Landes Baden-Württemberg und nationales Forschungszentrum der Helmholtz-Gemeinschaft. Geleitet wurde die Tagung von Professor Dr. Melullis, vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., Honorarprofessor der KIT und Kommentator des Patentgesetzes (Kommentar Benkard)
Dr. Meitinger ist Mit-Autor des Buchs „Digitalisierung und Kommunikation“. In seinem Beitrag erläutert er die Wirtschaftskommunikation und die Digitalisierung vor dem Hintergrund des Patentrechts.
Dr. Meitinger beschreibt in seinem Artikel der ersten Ausgabe des Jahres 2020 das Verhältnis von Patentrecht und Blockchain-Technologie.